„Russland ist mit dem Verstand nicht zu begreifen“ lautet der Titel eines russischen Vierzeilers, den der Literat Fedor Tjutčev einst im 19. Jahrhundert geschrieben hatte. Damit wollte er zum Ausdruck bringen, was viele Europäer bei dem Versuch empfanden, Russland und seine Herrscher zu verstehen. Tatsächlich scheint es, als habe dieser Grundsatz bis heute nichts von seiner Gültigkeit verloren.
Trotz der politischen Isolation und der anhaltenden Wirtschaftssanktionen, unter denen Russland seit der Annexion der Krim und der Krise in der Ostukraine leidet, konnte die Regierungspartei „Einiges Russland“ am 18. September 2016 erstmals zwei Drittel der Sitze in der Staatsduma gewinnen, wo ihre Abgeordneten nun eine absolute Mehrheit repräsentieren. Dieser Erfolg, der Wladimir Putin das Regieren nicht nur erleichtert, sondern ihn auch als Präsidenten bestätigt, ist ohne Zweifel grandios. Gleichwohl wäre es falsch, ihn einzig mit prekärer Rechtsstaatlichkeit zu erklären.
Eine Tradition von Autokratie
Um die paradox erscheinende Situation zu verstehen, warum Wladimir Putin trotz anhaltender ökonomischer Regression in Russland heute womöglich populärer ist denn je und zudem kaum Anlass zu der Annahme besteht, dass sich dies in naher Zukunft ändern könnte, muss man einen Blick auf die russische Geschichte werfen. Dabei wird deutlich, dass sich autokratische Macht in Russland auf eine lange Tradition stützt und dass ihre Legitimation seit jeher einer emotionalen, nicht aber rationalen Logik folgt.
Als Zar Alexander II. im Rahmen seiner großen Reformen gegen den massiven Widerstand des konservativen Adels am 19. Februar 1861 die Leibeigenschaft abschaffte und die russischen Bauern nach 210 Jahren Sklaverei in die Freiheit entließ, schien es für einen Moment lang, als habe das Zarenreich einen entscheidenden Schritt auf dem Weg in die Moderne getan. Wie man weiß, hatte Alexander II. seine Entscheidung, mit der er über Nacht 50 Millionen Bauern von der exploratorischen Willkür ihrer Oberherren befreite, jedoch nicht etwa aus Nächstenliebe, sondern vielmehr aus ökonomischem Kalkül getroffen. Tatsächlich trat Russland im ausgehenden 19. Jahrhundert gegenüber Europa als politisch maroder Herrschaftskomplex in Erscheinung, der nur noch durch Reformen gerettet werden konnte.
Die Machteliten blockieren den Fortschritt
Trotz der vielversprechenden Liberalisierungen, die Alexander II. auf den Weg brachte, sollte sein Reformwerk schließlich scheitern. Denn vielen Intellektuellen und liberalen Adligen gingen die beschlossenen Maßnahmen nicht weit genug, weshalb sich in den Universitäten zunehmend subversive Ideen verbreiteten. Die dabei formulierte Forderung nach einer demokratischen Verfassung empfand vor allem der konservative Adel als akute Bedrohung der eigenen Macht, die er um jeden Preis bewahren wollte.
Nachdem der Zar im April 1866 nur knapp einem Attentat entronnen war, reagierte er mit einer rigiden Verschärfung der Zensur und berief zunehmend Konservative in seine Regierung. Diese Maßnahmen, die eigentlich der Sicherung des zarischen Primats dienen sollten, ließen die Verknöcherung der politischen Machtstrukturen weiter aushärten und zeichneten den Kollaps des Systems damit vor. Daran änderte auch nichts, dass sich seit den 1880er Jahren erstmals Ansätze von marktwirtschaftlichen Strukturen im Land herausbildeten und in der Folge eine rudimentäre Demokratisierung einsetzte.
Eine neue Form autokratischer Macht
Mit dem Sieg der Bolschewiki im russischen Bürgerkrieg fanden diese Entwicklungen dann 1922 ein jähes Ende. Wie sich nun zeigte, winkte dem von jahrhundertelanger Zarenherrschaft geplagten Riesenreich nicht etwa der von Lenin verheißene Völkerfrühling, sondern die Etablierung einer neuen Form von autokratischer Macht, die im Gegensatz zu den offiziösen Darstellungen nicht in den Händen von Arbeitern und Bauern lag, sondern einem exklusiven Zirkel vorbehalten war, bis sie 1927 schließlich vollständig auf Stalin überging.
Was man im Westen 1991 gemeinhin als Gnade der Geschichte empfand, kam in Russland einer Katastrophe gleich. Zum zweiten Mal im 20. Jahrhundert hatte das Land den eigenen Kollaps erlebt. Die Erkenntnis, dass viele Sowjetbürger ihre Heimat trotz Stalinismus und Planwirtschaft als Errungenschaft verstanden, mag aus europäischer Sicht unbegreiflich erscheinen. Gleichwohl ist sie der Schlüssel zum Verständnis für Putins Erfolg. Im Gegensatz zu dem Bild, das man in Europa bis heute von der UdSSR zeichnet, war sie für das russische Volk der Inbegriff einer neuen Gesellschaft gewesen – einer Ordnung, in der die Menschen gleich sein und jeder Einzelne uneingeschränkten Zugang zu Bildung, Arbeit und medizinischer Versorgung haben sollte. Fest steht, dass die Bevölkerung den Glauben an das System bis zuletzt nicht verloren hatte. In diesem Sinne war die sowjetische Nation tatsächlich eine Gemeinschaft von wahren Gläubigen, für die manch Einer viel, andere sogar alles geopfert hatten.
Das Scheitern einer Utopie
Als das sozialistische Experiment schließlich scheiterte, musste die sowjetische Gesellschaft ertragen, dass alles, woran sie geglaubt hatte, nichts weiter als ein fürchterlicher Fehler, bis zu einem gewissen Grad gar eine Lüge gewesen war. Auch mussten ihre Angehörigen den Gedanken verkraften, dass all ihre Opfer umsonst gewesen waren und dass es den Sozialismus in der Realität nicht gab. Es ist nicht schwer zu verstehen, dass viele Menschen in dieser Situation zutiefst verzweifelt waren und manche von ihnen gar Selbstmord verübten.
Aus der Erkenntnis, einer Lüge aufgesessen zu sein, zog die Mehrheit der Menschen schließlich die Konsequenz, künftig an nichts mehr glauben zu wollen als an sich selbst, mit der Folge, dass die Fähigkeit zu glauben, heute tot ist in Russland.
Eine Weltmacht am Abgrund
Entgegen der etablierten Annahme, die Sowjetunion sei aufgrund ihres finanziellen Bankrotts kollabiert, spielten auch andere Gründe eine Rolle. Richtig ist, dass die Stabilität des Landes schon immer auf einer Kombination aus Glaube und Furcht beruht hatte. Als der Glaube 1991 schließlich zerstört wurde, blieb letztlich nur die rohe Angst vor der Zukunft zurück. Durch die Präsidentschaft Boris Jelzlins, der Russland durch sein unwürdiges Auftreten nach außen sowie seine politische Schwäche nach innen zu einem Gespött machte, wurden diese negativen Zentrifugalkräfte zusätzlich verstärkt.
In dieser Situation übernahm Wladimir Putin am 1. Januar 2000 das Steuer. Das Urteilsvermögen zahlreicher westlicher Politiker, die heute bei jeder Gelegenheit über den russischen Präsidenten schimpfen, damals jedoch kollektiv der Illusion anheimfielen, Russland entwickle sich nun endlich zu einem demokratischen Staat, kann gleichermaßen als stichhaltiger Beweis für historische Unkenntnis und politische Naivität gelten. In Wahrheit hatte Russland niemals Demokratie gekannt und konnte folglich auch nicht demokratisch werden. Überhaupt ist die Vorstellung befremdlich, die Demokratisierung eines Landes habe etwas mit dem Lippenbekenntnis seines Präsidenten zu tun.
Die alten Eliten an der Macht
Dass Russland keine Demokratie ist und dies auch nicht sein kann, hat indes nicht nur damit zu tun, dass es niemals über eine demokratische Ordnung verfügte, sondern liegt daran, dass das Land bis heute in Politik und Wirtschaft von Menschen gesteuert wird, die im sowjetischen System sozialisiert und geformt wurden. Somit lässt sich sagen, dass wir es heute in gewisser Weise mit einem neuen alten Russland zu tun haben.
Nimmt man diese Implikationen zur Kenntnis, erscheint ein großer Teil der harschen Kritik, mit der westliche Regierungen Moskau seit Jahren versehen, als ungerechtfertigt. Wie gezeigt, ist es schlichtweg unangemessen, einen Staat wie Russland mit demokratischen Maßstäben zu messen. Fatal ist auch, dass Moskau im Gegensatz zu den Staaten Europas, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges im Schoß der EU einhegten und sich dadurch in bislang ungekannter Weise konsolidierten, in größter Not allein zurückblieb und keine andere Möglichkeit hatte, als neue Stärke aus sich selbst zu schöpfen.
Russland ist anders
Eine aggressive Expansion der Nato in Osteuropa sowie die von Moral geprägte Kritik des Westens sind mit dafür verantwortlich, dass Präsident Putin heute so fest im Sattel sitzt wie niemals zuvor. Die Ostpolitik der EU wird in Russland aber auch aufgrund ihrer offenkundigen Widersprüchlichkeit abgelehnt. So wird einerseits von Moskau gefordert, Werte wie Rechtstaatlichkeit und Demokratie zu wahren, während dieselben Staaten gleichzeitig fulminant daran scheitern, diese Prinzipien im Inneren durchzusetzen.
Dabei handelt es sich um ein Paradoxon, das im Lichte der Flüchtlingskrise mehr als deutlich zum Vorschein kommt. Anstatt Russland permanent durch das Prisma der eigenen Moral zu betrachten, sollte Europa die Andersartigkeit seines Nachbarn endlich als etwas Natürliches akzeptieren. Dadurch würde es möglich, auch Wladimir Putin in ein positiveres Licht zu rücken.
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